WIPO – Offenheit ist anders

Heise Artikel “Weltorganisation für Geistiges Eigentum: Piraten sollen draußen bleiben – Pirate Parties International, die Dachorganisation der Piratenparteien weltweit, erhält keinen Beobachterstatus in der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Auf der Generalversammlung der UN-Unterorganisation…”

Der Dialog und die Partizipation von NGOs in der WIPO sind allenfalls Placebo. Auch wenn die vertretenen Industriestaaten alles daran setzen, den Anschein zu erwecken, das es sich bei den Verhandlungen des internationalen Ausschusses für geistiges Eigentum um ein ein offenes Verfahren handeln würde, stimmt die heutige Entscheidung zur Piratenpartei skeptisch.
Dem internationalen Zusammenschluss der Piratenparteien wurde der Beobachterstatus nicht zuerkannt, die Türen der WIPO bleiben vorerst verschlossen. Die Gruppe B, der auch die deutsche Verhandlungsdelegation angehört, begründet dies mit der fehlenden Zustimmung einer grundsätzlichen Akzeptanz in Sachen geistiges Eigentum. Laut Gregory Engels wurde hinterher im Gespräch mit einzelnen Delegationsmitgliedern zurück gerudert. Von den USA wurde sogar angeführt, man hätte nicht gewusst, das Pirate Bay und Piratenpartei zwei verschiedene Organisationen seien. Das es sich hier aber allenfalls um einen diplomatischen Trick handelt, wird klar, wenn man die Besetzungsliste der Gruppe 2 liest. Der Chefin des DMPA und Delegationsleiterin, Cornelia Rudloff-Schäffer sollte der Unterschied zwischen Partei und Filehoster durchaus geläufig sein. So aber konnte man die unliebsamen Piraten bis Mitte nächsten Jahres aus den Zuschauerrängen der WIPO Verhandlungen heraushalten.
Zwar proklamieren die USA ständig ihren Grundsatz “Freedom of Expression”, doch setzen sich die Interessensgruppen bei der WIPO fast ausnahmslos aus Lobbyverbänden und Vertretern der Unterhaltungsindustrien zusammen.
Das Schöpfungen, Kreativität und Wissen gerade im Internetzeitalter auf den offenen, gesellschaftlichen Dialog angewiesen sind, ist in der WIPO hingegen leider noch immer nicht angekommen.

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